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Patentwesen
Das Patentwesen ist in erster Linie als Werkzeug der Wirtschaftsförderung zu deuten: es erweist sich seit seiner weltweiten Einführung als absolutes Erfolgsmodell. Man sagt, dass das moderne Patentwesen 1790 in den USA seinen Ursprung hat. Dabei sind trotzdem die deutlich älteren Ursprünge in Europa beachtenswert. In Deutschland ging es 1877 los. Obwohl natürlich bereits zuvor in den unzähligen deutschen Staaten einiges los war.
Damals wie heute gab es auch Kritiker, aber seinen prinzipiellen Nutzen hat m. E. das Patentwesen bewiesen.
Damit Erfindungen geschützt werden können, müssen sie technisch sein und folgende drei Kriterien erfüllen:
- Die Neuheit ist im Normalfall der Knackpunkt! Die Erfindung muss absolut neu sein, noch nirgendwo patentiert oder sonstwie veröffentlicht. Wenn jemand allerdings die Idee nachweislich schon vorher in seinem Stillen Kämmerlein hatte oder sie bereits als "Betriebsgeheimnis" benutzt hat, ohne sie zu veröffentlichen, dann ist das nicht neuheitsschädlich.
- Erfinderische Tätigkeit: Die Idee ist "Für den Fachmann aus dem Stand der Technik nicht einfach ableitbar". Das wird häufig überbewertet, tatsächlich ist die tatsächliche Erfindungshöhe patentierter Erfindungen oft überraschend gering.
- Gewerbliche Anwendbarkeit: Einbruchswerkzeug kann nicht patentiert werden, da Einbrechen kein Gewerbe ist. Wenn man das Werkzeug aber als Vorrichtung zum Öffnen von Türen für Schlüsseldienste deklariert, dann geht das eben doch. Mathematische Verfahren und Naturgesetze sind nicht patentierbar. Dazu gehören auch Spielregeln. Das heisst ein kompletter blühender Wirtschaftszweig, in dem Deutschland zudem mit ungezählten Spielverlagen und Spieleautoren führend ist, muss ohne Patentschutz auskommen.
Für weitere Anleitungen möchte ich Sie an kompetentere Stellen (Siehe Links) verweisen. Das ganze Internet ist voller Anleitungen und Hilfen zu Patenten!
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